Überraschendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Streaming kann doch illegal sein

Streaming bei dubiosen Diensten wie kinox.to kann künftig gefährlich werden. Wer sich Filme aus illegalen Quellen ansieht, handelt nämlich rechtswidrig, hat der  Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden. Fans von Film-, Serien- und Fußball-Streams im Internet drohen damit unter Umständen teure Abmahnungen. Wann ist die Nutzung von Streaming-Diensten im Internet legal? Das entschied jetzt der Europäische Gerichtshof. Bild: Fotolia/Creativa Images Am Mittwoch hat der Europäische Gerichtshof (EzGH) über die Frage entschieden, ob  Verlinkungen auf Streams von Filmen und Serien rechtswidrig sind, wenn die Streams ohne Zustimmung des Rechteinhabers ins Netz gestellt wurden. Außerdem haben die Richter damit auch geklärt, ob sich Nutzer rechtswidrig verhalten, wenn sie solche Streams anklicken (Az. C-527/15). Die wichtigsten Fragen zum Urteil. Ist das Nutzen von Streaming-Diensten in Deutschland legal? Bisher war das reine Streaming für Nutzer unbedenklich und rechtlich grundsätzlich rechtmäßig. Grundlage dafür war § 44a des Urheberrechtsgesetzes (UrhG): Die Norm sagt, dass vorübergehende Vervielfältigungen, die nur flüchtig bzw. begleitend sowie wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens sind und keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung haben, zulässig sind. Allerdings nur dann, wenn deren alleiniger Zweck es ist, eine rechtmäßige Nutzung eines Werkes zu ermöglichen. Umgesetzt wurde in dieser Vorschrift die europäische Urheberrechts-Richtlinie 2001/29. Bisher ging man davon aus, dass beim […]

 

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