Urheberrechtsreform: Was der Upload-Filter bedeutet und wofür er gilt

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Anfang August 2021 ist eine der umstrittensten Reformen des Jahrzehnts in Kraft getreten: die Urheberrechtsreform, deren Kernpunkt der viel diskutierte Upload-Filter ist.

Mit dem Inkrafttreten des zweiten Teils des Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts am 1. August 2021 wurde die EU-Urheberrechtsreform und insbesondere die Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie) in deutsches Recht umgesetzt. Kernpunkt hiervon war der „Upload-Filter“.

Die bisherige Rechtslage
Bislang haben …

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